Machen. Mach­bar. Gerecht.

Die SPD hat in den letz­ten zehn Jah­ren Ver­ant­wor­tung über­nom­men, wir haben Kri­sen gemeis­tert, das Sozia­le ver­tei­digt und die Zukunft Sach­sens gestal­tet. Wir haben gezeigt, dass es nicht egal ist, wer in Sach­sen regiert. Die SPD-Fraktion im Säch­si­schen Land­tag, unser Wirtschafts‑, Arbeits- und Ver­kehrs­mi­nis­ter Mar­tin Dulig und unse­re Sozi­al­mi­nis­te­rin Petra Köp­ping und ihre jewei­li­gen Minis­te­ri­en haben gezeigt, was sozia­le Poli­tik für Sach­sen bedeu­ten kann und soll­te.

Sach­sen steht heu­te, mehr als 30 Jah­re nach der Fried­li­chen Revo­lu­ti­on, in vie­len Berei­chen sehr gut da. Dank der Men­schen, die hier leben und gemein­sam ange­packt haben. Wir sind stolz dar­auf, was in den letz­ten Jah­ren geschaf­fen wur­de. Die Zei­ten der Mas­sen­ar­beits­lo­sig­keit und Abwan­de­rung sind vor­bei. Sach­sen ist ein Land moder­ner Indus­trien und erfolg­rei­cher Unter­neh­men gewor­den. Wir sind Spit­zen­rei­ter bei Bil­dung und For­schung. Unser sozia­les Netz gibt den Men­schen Sicher­heit. Eine viel­fäl­ti­ge Vereins- und Kul­tur­land­schaft prägt unse­ren Frei­staat. Die Men­schen in Sach­sen haben gezeigt: Wir kön­nen das, hier in Sach­sen.

Sach­sen steht heu­te vor neu­en Her­aus­for­de­run­gen, die wir erneut gemein­sam meis­tern müs­sen. Digi­ta­li­sie­rung, Auto­ma­ti­sie­rung und künst­li­che Intel­li­genz eröff­nen uns neue Chan­cen für Arbeit, Bil­dung und unse­ren All­tag. Der Kli­ma­wan­del stellt uns vor gro­ße Auf­ga­ben. Wir sind mit­ten­drin im demo­gra­fi­schen Wan­del. Stadt und Land ent­wi­ckeln sich unter­schied­lich. Und hier wie dort gera­ten Welt­of­fen­heit, Zukunfts­sinn und das demo­kra­ti­sche Mit­ein­an­der von Rechts­au­ßen unter Druck.

Unse­re Regie­rungs­ar­beit ist eine kla­re Ant­wort auf die­se Her­aus­for­de­run­gen. Regie­ren heißt, Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men und Ent­schei­dun­gen zu tref­fen. Dem stel­len wir uns gern und immer wie­der aufs Neue – für Sach­sen und die Men­schen, die hier leben. Die Erfol­ge der Men­schen in unse­rem Land – in Wirt­schaft und Wis­sen­schaft, in Bil­dung und Kul­tur – sind für uns immer wie­der der poli­ti­sche Ansporn. Regie­ren heißt auch, Kom­pro­mis­se zu schlie­ßen: Kom­pro­mis­se mit ande­ren Par­tei­en und Kom­pro­mis­se mit der Rea­li­tät. Gera­de des­halb ist es uns so wich­tig, in unse­rem Wahl­pro­gramm kla­re Visio­nen zu for­mu­lie­ren, die mach­bar und gerecht sind. Denn solan­ge man sein Ziel im Blick behält, kommt man vor­an.

  • In den letz­ten fünf Jah­ren haben wir Sach­sen mit­ge­stal­tet. Hier ein paar Bei­spie­le:
  • Wir haben bei den Haus­halts­ver­hand­lun­gen dafür gesorgt, dass in Zei­ten der Coro­na­pan­de­mie und Ener­gie­kri­se nicht gekürzt, son­dern wei­ter inves­tiert wird.
  • Wir haben in den Wirt­schafts­stand­ort Sach­sen inves­tiert, damit er auch in Zukunft ein erfolg­rei­cher Indus­trie­stand­ort bleibt und das Hand­werk gestärkt wird.
  • Wir haben dafür gesorgt, dass sich die Arbeits­be­din­gun­gen der Beschäf­tig­ten ver­bes­sern. Die Durch­schnitts­ein­kom­men haben sich in den letz­ten Jah­ren deut­lich erhöht, der Nied­rig­lohn­sek­tor schrumpft und die Tarif­bin­dung steigt wie­der.
  • Wir haben das Säch­si­sche Zen­trum für Fach­kräf­te­si­che­rung und Gute Arbeit (ZEFAS) ein­ge­rich­tet, um Unter­neh­men bei der Gewin­nung von Arbeits- und Fach­kräf­ten zu unter­stüt­zen.
  • Wir haben das Kran­ken­haus­ge­setz refor­miert, damit die Men­schen sach­sen­weit wei­ter­hin best­mög­lich und wohn­ort­nah ver­sorgt wer­den.
  • Wir haben die Schul­geld­frei­heit in Gesund­heits­fach­be­ru­fen ein­ge­führt, die Anzahl der Medi­zin­stu­di­en­plät­ze erhöht und die Land­arzt­quo­te umge­setzt, um qua­li­fi­zier­tes Per­so­nal im Gesund­heits­we­sen in Stadt und Land zu gewin­nen.
  • Wir haben die Bil­dung moder­ni­siert und für mehr Pädagog:innen in Kitas, Schu­len und Hoch­schu­len gesorgt. Im Frei­staat Sach­sen kann jetzt auch län­ger gemein­sam gelernt wer­den – die Gemein­schafts­schu­le und Ober­schu­le+ wur­den ein­ge­führt.
  • Wir haben das säch­si­sche Bil­dungs­ti­cket eta­bliert, damit Schüler:innen und Frei­wil­li­gen­dienst­leis­ten­de kos­ten­güns­tig für monat­lich 15 Euro mobil sein kön­nen.
  • Wir haben „Sozia­le Orte”, „Orte der Demo­kra­tie” und „Sach­sen bar­rie­re­frei 2030” eta­bliert. Wir haben die Ehren­amts­för­de­rung und die Trai­ner­pau­scha­le erhöht. Wir haben die Kul­tur­för­de­rung aus­ge­baut. Dadurch wird Enga­ge­ment geför­dert und der Zusam­men­halt vor Ort gestärkt.

Wir wol­len wei­ter­hin Ver­ant­wor­tung über­neh­men und Sach­sens Zukunft gestal­ten. Wir machen sozia­le Poli­tik für Sach­sen: Für die Men­schen in Sach­sen, die hier gut, sicher und ger­ne leben wol­len. Für mehr Respekt in allen Berei­chen der Gesell­schaft in Zei­ten der Ver­än­de­rung. Für eine star­ke und zukunfts­si­che­re Wirt­schaft, mit gut bezahl­ten Arbeits­plät­zen. Dafür, dass Sach­sen spit­ze bei Bil­dung und For­schung bleibt. Für eine star­ke sozia­le Infra­struk­tur. Und für die Lösung des Man­gels an Fach- und Arbeits­kräf­ten. Dafür müs­sen sich Din­ge in Sach­sen ändern. Wir müs­sen gemein­sam ins Machen kom­men. Wir gestal­ten die Ver­än­de­run­gen mach­bar und gerecht.

Mit wel­cher Kraft wir die­se Visio­nen Schritt für Schritt umset­zen kön­nen, hängt vom Wahl­er­geb­nis ab. Wel­chen Kurs unser Land nimmt, ent­schei­den die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler. In wel­cher Stär­ke jede Par­tei im Par­la­ment sitzt und wel­che poli­ti­schen Mehr­hei­ten mög­lich sind, ent­schei­den die Wähler:innen. An wel­chen Zie­len sich Ent­schei­dun­gen aus­rich­ten und wel­che Ideen Wirk­lich­keit wer­den kön­nen, ent­schei­den die Men­schen in Sach­sen. Wir sagen in die­sem Pro­gramm klar, wel­che Visio­nen wir für Sach­sen haben und wie wir sie umset­zen wol­len. Und wir laden herz­lich dazu ein, mit uns gemein­sam die­sen Weg zu gehen.

Wie wir den Weg gestal­ten und wel­che poli­ti­schen Schrit­te wir dafür gehen wol­len, haben wir auf den vor­an­ge­gan­ge­nen Sei­ten beschrie­ben. Wir laden herz­lich dazu ein, mit uns gemein­sam die­sen Weg zu gehen und Sach­sen zu ver­än­dern. Auf den fol­gen­den Sei­ten gehen wir auf die dafür not­wen­di­gen poli­ti­schen Maß­nah­men in den ver­schie­de­nen Poli­tik­be­rei­chen noch näher ein. Die­se wer­den wir, mit den Stim­men und dem Ver­trau­en unse­rer Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler, in den nächs­ten Jah­ren umset­zen.